Recht­li­che Hin­weise und Daten­­schutz­hin­weise

Bitte lesen Sie sich die fol­gen­den Hin­weise sorg­fäl­tig durch. Mit Nut­zung der Web­site akzep­tie­ren Sie diese Bedin­gun­gen. Für Fra­gen ste­hen wir Ihnen gern zur Ver­fü­gung. Bitte neh­men Sie hier­für Kon­takt mit uns auf.

Urhe­ber­recht

© Minis­te­rium für Ver­kehr Baden-Würt­tem­berg (VM BW). Alle Rechte vor­be­hal­ten. Sämt­li­che Bil­der, Gra­phi­ken, Texte, Ton-, Video- und Ani­ma­ti­ons­­­da­teien sowie CSS- und Pro­gram­m­­da­teien die­ser Web­seite unter­lie­gen dem Urhe­ber­recht bzw. ande­ren Geset­zen zum Schutz geis­ti­gen Eigen­tums.

Eine Ver­viel­fäl­ti­gung, Ver­än­de­rung oder Ver­wen­dung in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Pub­li­ka­tio­nen ist ohne unsere aus­drück­li­che Zustim­mung nicht gestat­tet. Bitte neh­men Sie bei Inter­esse mit uns Kon­takt auf.

Haf­tungs­aus­schluss

Wir über­neh­men kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen. Haf­tungs­an­sprü­che gegen das VM BW, die sich auf Schä­den mate­ri­el­ler oder ide­el­ler Art bezie­hen, wel­che durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen, sofern sei­tens VM BW kein nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den vor­liegt.

Texte, Bil­der und Gra­fi­ken in die­sem Por­tal die­nen der Beschrei­bung und Ver­an­schau­li­chung. Wir kön­nen daher für etwaige Feh­ler keine Haf­tung über­neh­men. Für Hin­weise sind wir jedoch dank­bar. Bitte neh­men Sie mit uns Kon­takt auf.

Alle Ange­bote sind frei­blei­bend und unver­bind­lich. Wir behal­ten es uns aus­drück­lich vor, Teile des Por­tals oder das gesamte Ange­bot ohne geson­derte Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­weise oder end­gül­tig ein­zu­stel­len.

Wider­spruch gegen Wei­ter­gabe von Daten

Alle auf die­ser Web­seite auf­ge­führ­ten Per­so­nen wider­spre­chen aus­drück­lich jeder kom­mer­zi­el­len Ver­wen­dung und Wei­ter­gabe ihrer Daten.

Daten­schutz und Daten­si­cher­heit

(Infor­ma­tio­nen nach Arti­kel 13 und 14 der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung)

Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg nimmt den Schutz Ihrer per­sön­li­chen Daten sehr ernst. Aus die­sem Grunde haben wir Maß­nah­men getrof­fen, die sicher­stel­len, dass die Vor­schrif­ten über den Daten­schutz sowohl von uns als auch von unse­ren exter­nen Dienst­leis­tern beach­tet wer­den. 

Verant­wort­li­cher nach Arti­kel 13 Absatz 1 Buch­stabe a der DSGVO ist das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg.

Die ver­ant­wort­li­che Redak­tion des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums errei­chen Sie unter: Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg, Doro­theen­straße 8, 70173 Stutt­gart, presse (at) vm.bwl.de

Die kon­kre­ten Anga­ben zu den Verant­wort­li­chen für das Inter­ne­t­an­ge­bot fin­den Sie im Impres­sum.

Die behörd­li­che Daten­schutz­be­auf­tragte des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums errei­chen Sie unter: 
Daten­schutz (at) vm.bwl.de

Grund­sätz­li­che Anga­ben zur Daten­ver­ar­bei­tung und Rechts­grund­la­gen

Die nach­fol­gende Erklä­rung gibt Ihnen einen Über­blick dar­über, wie das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg den Schutz Ihrer Daten bei Nut­zung unse­res Online-Ange­bo­tes gewähr­leis­tet und wel­che Art von Daten zu wel­chem Zweck und in wel­chem Umfang inner­halb unse­res Online-Ange­bots und der ver­bun­de­nen Web­sei­ten, Funk­tio­nen und Inhalte ver­ar­bei­tet wer­den. Außer­dem möch­ten wir Sie über Ihre Rechte infor­mie­ren.

Die Daten­schut­z­er­klä­rung gilt unab­hän­gig von den ver­wen­de­ten Domains, Sys­te­men, Platt­for­men und Gerä­ten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Ange­bot aus­ge­führt wird.

Begriff­lich­kei­ten, wie z.B. „per­so­nen­be­zo­gene Daten“ oder deren „Ver­ar­bei­tung“ ver­wen­den wir ent­spre­chend der Defi­ni­tio­nen in Arti­kel 4 der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (DSGVO).

Im Zuge der Wei­ter­ent­wick­lung unse­res Inter­ne­t­an­ge­bo­tes und der ein­ge­setz­ten Tech­no­lo­gien kön­nen auch Ände­run­gen die­ser Daten­schut­z­er­klä­rung erfor­der­lich wer­den. Daher emp­feh­len wir Ihnen, sich die Daten­schut­z­er­klä­rung ab und zu erneut durch­zu­le­sen. 

Wir behal­ten uns vor, die Daten­schut­z­er­klä­rung zu ändern, um sie an geän­derte Rechts­la­gen, oder bei  Ände­run­gen des Diens­tes oder der Daten­ver­ar­bei­tung anzu­pas­sen. Sofern Ein­wil­li­gun­gen der Nut­zer erfor­der­lich sind oder Bestand­teile der Daten­schut­z­er­klä­rung Rege­lun­gen des Ver­trags­ver­hält­nis­ses mit den Nut­zern ent­hal­ten, erfol­gen die Ände­run­gen nur mit Zustim­mung der Nut­zer.

Daten­ver­ar­bei­tung auf die­ser Inter­netseite

Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium ver­ar­bei­tet im Rah­men die­ses Online-Ange­bots Daten,

  • damit Sie die Sei­ten abru­fen kön­nen,
  • bei Nut­zung des Kon­takt­for­mu­lars
  • zur sta­tis­ti­schen Aus­wer­tung

Zu den im Rah­men die­ses Online-Ange­bo­tes ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gehö­ren Bestands­da­ten (z.B. E-Mail-Adres­sen für Kon­takt­for­mu­lar), Nut­zungs­da­ten (z.B. die besuch­ten Sei­ten unse­res Online-Ange­bo­tes) und Inhalts­da­ten (z.B. Ein­ga­ben im Kon­takt­for­mu­lar).

Wir erhe­ben diese Daten inso­weit auf der Grund­lage von Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e DSGVO, um Ihnen die­ses Online-Ange­bot zur Wahr­neh­mung unse­rer Auf­ga­ben im öffent­li­chen Inter­esse (Öffent­lich­keits­ar­beit der Pres­se­stelle des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums) zur Ver­fü­gung stel­len zu kön­nen.

Per­so­nen­be­zo­gene Daten ver­ar­bei­ten wir nur im Rah­men der ein­schlä­gi­gen Daten­schutz­be­stim­mun­gen. Das bedeu­tet, dass wir Ihre Daten nur bei Vor­lie­gen einer gesetz­li­chen Erlaub­nis ver­ar­bei­ten, ins­be­son­dere wenn die Daten­ver­ar­bei­tung zur Erbrin­gung unse­rer Leis­tun­gen sowie Online-Ser­vices erfor­der­lich bzw. gesetz­lich vor­ge­schrie­ben oder gestat­tet ist oder eine Ein­wil­li­gung der Nut­zer vor­liegt. 
 

Bei jedem Besuch einer Inter­netseite wer­den Daten erho­ben und zwi­schen Ihrem Brow­ser und unse­rem Ser­ver aus­ge­tauscht. Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg erhebt und spei­chert auto­ma­tisch Daten (Log­file-Infor­ma­tio­nen), die Ihr Brow­ser an unse­ren Ser­ver über­mit­telt. Dies sind:

  • Typ und Ver­sion Ihres Inter­net-Brow­sers
  • ver­wen­de­tes Betriebs­sys­tem
  • die auf­ge­ru­fene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Refer­rer URL)
  • Datum und Uhr­zeit der Ser­ver­an­frage.

Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg und die Bie­ter­­ge­­mein­­schaft die weg­­meis­ter, IFOK wer­ten die oben genann­ten Daten allein für sta­tis­ti­sche Zwe­cke aus, um die Nach­frage der Web­an­ge­bote zu mes­sen. Das Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg und die Bie­ter­­ge­­mein­­schaft die weg­­meis­ter, IFOK hat keine Mög­lich­keit, diese Daten einer bestimm­ten Per­son zuzu­ord­nen. Eine Zusam­men­füh­rung die­ser Daten mit ande­ren Daten­quel­len wird nicht vor­ge­nom­men.

Die IP-Num­mern wer­den für die Dauer des Besuchs für die Beant­wor­tung der Abfra­gen erfasst und sie­ben Tage lang gespei­chert. Wir erhe­ben diese Daten inso­weit auf der Grund­lage von Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e DSGVO um Ihnen die­ses Online-Ange­bot zur Wahr­neh­mung unse­rer Auf­ga­ben im öffent­li­chen Inter­esse (Öffent­lich­keits­ar­beit der Pres­se­stelle des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums) zur Ver­fü­gung stel­len zu kön­nen.

Frei­wil­lige per­sön­li­che Anga­ben

An eini­gen Stel­len des Inter­ne­t­an­ge­bots haben Sie die Mög­lich­keit, frei­wil­lig per­so­nen­be­zo­gene Anga­ben zu machen: bei­spiels­weise in Kon­takt­for­mu­la­ren, uns über­las­se­nen (per­so­nen­be­zo­ge­nen) Daten spei­chern und ver­wen­den wir aus­schließ­lich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte.

Sie kön­nen statt den elek­tro­ni­schen Kon­takt­mög­lich­kei­ten (z.B. E-Mail oder Kon­takt­for­mu­lar) andere Wege der Kon­takt­auf­nahme nut­zen. Inso­fern bleibt die Frei­wil­lig­keit der Angabe der per­sön­li­chen Daten jeder­zeit gewahrt. Es ent­ste­hen Ihnen keine Nach­teile, wenn Sie die Ihre Daten nicht ange­ben. Sie müs­sen dann allen­falls auf andere Wege der Infor­ma­ti­ons­be­schaf­fung zurück­grei­fen.

Coo­kies

Wir set­zen Ses­sion- und per­ma­nente Coo­kies ein. Coo­kies sind kleine Infor­ma­ti­ons­ein­hei­ten, die ein Anbie­ter im Arbeitsspei­cher des Com­pu­ters des Besu­chers spei­chert. In einem Ses­sion-Coo­kie wird eine zufäl­lig erzeugte ein­deu­tige Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer abge­legt, eine soge­nannte Ses­sion-ID. Außer­dem ent­hält ein Coo­kie die Angabe über seine Her­kunft und die Spei­cher­frist. Diese Coo­kies kön­nen keine ande­ren Daten spei­chern. Die Ses­sion-Coo­kies sind nur für die Zeit­dauer des aktu­el­len Besuchs auf unse­rer Inter­netseite abge­legt.

Sie wer­den gelöscht, wenn Sie die Nut­zung unse­res Onli­ne­an­ge­bots been­det haben und sich zum Bei­spiel aus­log­gen oder den Brow­ser schlie­ßen. Auch inso­weit ver­ar­bei­ten wir Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nur zur Bereit­stel­lung des Online-Ange­bots auf der Grund­lage von Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e DSGVO.

Umgang mit Coo­kies

Coo­kies las­sen sich mit allen Inter­net­brow­sern steu­ern. Die meis­ten Brow­ser sind so ein­ge­stellt, dass alle Coo­kies akzep­tiert wer­den, ohne die Benut­zer zu fra­gen. Wenn Sie den vol­len Funk­ti­ons­um­fang der Web­site nut­zen möch­ten, soll­ten Sie Ihren Brow­ser so ein­stel­len, dass Ses­sion-Coo­kies akzep­tiert wer­den. Falls Sie nicht möch­ten, dass Coo­kies auf Ihrem Rech­ner gespei­chert wer­den, soll­ten Sie die ent­spre­chende Option in den Sys­te­mein­stel­lun­gen des Brow­sers deak­ti­vie­ren. 

Wir set­zen keine Coo­kies zur pseud­ony­men Reich­wei­ten­mes­sung ein. Sie kön­nen dem Ein­satz von Coo­kies, die der Reich­wei­ten­mes­sung und Wer­bezwe­cken die­nen, gene­rell über die Deak­ti­vie­rungs­seite der Netz­werk­wer­bei­ni­tia­tive (http://optout.net­wor­k­ad­ver­ti­sing.org/) und zusätz­lich die US-ame­ri­ka­ni­sche Web­seite (http://www.abou­tads.info/choi­ces) oder die euro­päi­sche Web­seite (http://www.you­ron­li­nechoi­ces.com/uk/your-ad-choi­ces/) wider­spre­chen.

Kon­takt­auf­nahme mit dem Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg

Bei der Kon­takt­auf­nahme mit uns (per Kon­takt­for­mu­lar oder E-Mail) wer­den die Anga­ben des Nut­zers zur Bear­bei­tung der Kon­taktan­frage und deren Abwick­lung und damit zur Wahr­neh­mung der uns über­tra­ge­nen, im öffent­li­chen Inter­esse lie­gen­den, Auf­ga­ben gemäß Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e der DSGVO ver­ar­bei­tet. Wenn Sie das Kon­takt­for­mu­lar benut­zen nach Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe b der DSGVO.

Wenn Sie uns eine E-Mail sen­den, so wer­den diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse aus­schließ­lich für die Kor­re­spon­denz mit Ihnen ver­wandt. Nach Erfül­lung bzw. Beant­wor­tung der Anfrage wer­den Ihre Anga­ben gelöscht oder gege­be­nen­falls bei akten­re­le­van­ten Vor­gän­gen gemäß den gel­ten­den Daten­schutz­be­stim­mun­gen zur Akten­füh­rung gespei­chert.

Betrof­fe­nen­rechte

  • Aus­kunfts­recht
    Sie haben jeder­zeit das Recht form­los und ohne Begrün­dung Aus­kunft über die bezüg­lich Ihrer Per­son gespei­cher­ten Daten zu bekom­men. Dies gilt auch für deren Her­kunft und Emp­fän­ger sowie den Zweck der Spei­che­rung. Diese Aus­kunft erhal­ten Sie kos­ten­los (Arti­kel 15 DSGVO). Aus­kunft über die gespei­cher­ten Daten gibt Ihnen die Inter­net­re­dak­tion des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums: presse (at) vm.bwl.de
  • Berich­ti­gungs­recht, Wider­rufs­recht und wei­tere Rechte
    Zusätz­lich haben Sie das Recht auf Berich­ti­gung unrich­ti­ger Daten, Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung und Löschung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten (Arti­kel 16 DSGVOArti­kel 17 DSGVOArti­kel 18 DSGVO). Im Fall der Annahme einer unrecht­mä­ßi­gen Daten­ver­ar­bei­tung kön­nen Sie jeder­zeit Beschwerde bei der für uns zustän­di­gen Auf­sichts­be­hörde, dem Lan­des­be­auf­trag­ten für den Daten­schutz, ein­rei­chen. Haben Sie uns eine Ein­wil­li­gung erteilt, kön­nen Sie diese grund­sätz­lich mit Wir­kung für die Zukunft wider­ru­fen (Arti­kel 7 DSGVO) .
  • Wider­spruchs­recht
    Soweit wir Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht auf der Grund­lage einer Ein­wil­li­gung, son­dern auf­grund eines gesetz­li­chen Tat­be­stan­des wie Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e DSGVO ver­ar­bei­ten,  kön­nen Sie der künf­ti­gen Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten aus Grün­den, die sich aus Ihrer beson­de­ren Situa­tion erge­ben, jeder­zeit wider­spre­chen (Arti­kel 21 DSGVO).
  • Löschen von Daten
    Die bei uns gespei­cher­ten Daten wer­den gelöscht, sobald sie für ihre Zweck­be­stim­mung nicht mehr erfor­der­lich sind und der Löschung keine gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­pflich­ten ent­ge­gen­ste­hen. Sofern die Daten der Nut­zer nicht gelöscht wer­den, weil sie für andere und gesetz­lich zuläs­sige Zwe­cke erfor­der­lich sind, wird deren Ver­ar­bei­tung ein­ge­schränkt. D.h. die Daten wer­den gesperrt und nicht für andere Zwe­cke ver­ar­bei­tet.

Prü­fen Sie Ihre Daten

Sie kön­nen sich mit jedem Inter­net­brow­ser anzei­gen las­sen, wenn Coo­kies gesetzt wer­den und, was sie ent­hal­ten. Detail­lierte Infor­ma­tio­nen bie­tet das vir­tu­elle Daten­schutz­büro der Bun­des- und Lan­des­da­ten­schutz­be­auf­tra­gen in Deutsch­land an

YouTube

In unse­rem Online-Ange­bot sind Videos der Platt­form “YouTube” des Drit­tan­bie­ters Goo­gle Inc., 1600 Amphi­thea­tre Park­way, Moun­tain View, CA 94043, USA, ein­ge­bun­den. Wenn Sie sich Video-Inhalte auf unse­ren Online-Ange­bo­ten anse­hen, wer­den Infor­ma­tio­nen zum Nut­zer­ver­hal­ten (z.B. Öff­nen des Videos und Dauer des Anse­hens) über­mit­telt.

Die Daten­schut­z­er­klä­rung von Goo­gle fin­den Sie hier: www.goo­gle.com/poli­cies/pri­vacy/, die Mög­lich­keit zum Opt-out hier: www.goo­gle.com/set­tings/ads/.

Web­tracking

Zur bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung und lau­fen­den Ver­bes­se­rung des Inter­ne­t­an­ge­bots benutzt die­ses Online-Ange­bot Matomo, eine Open-Source-Soft­ware zur sta­tis­ti­schen Aus­wer­tung der Besu­cher­zu­griffe. Wir nut­zen Matomo auf Grund­lage unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen (d.h. Inter­esse an der Ana­lyse, Opti­mie­rung und wirt­schaft­li­chem Betrieb unse­res Onli­ne­an­ge­bo­tes im Sinne des Arti­kel 6 Absatz 1 Buch­stabe e. DSGVO. Matomo ver­wen­det eben­falls soge­nannte Coo­kies, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­lyse der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­li­chen.

Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­ses Inter­ne­t­an­ge­bo­tes wer­den auf den Webser­vern der Hetz­ner Online GmbH gespei­chert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Ver­ar­bei­tung und vor deren Spei­che­rung anony­mi­siert. Sie kön­nen die Instal­la­tion der Coo­kies durch eine ent­spre­chende Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser-Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Web­site voll­um­fäng­lich nut­zen kön­nen.

Sicher­heits­maß­nah­men

Wir tref­fen orga­ni­sa­to­ri­sche, ver­trag­li­che – zum Bei­spiel mit Hos­ting-Dienst­leis­tern – und tech­ni­sche Sicher­heits­maß­nah­men ent­spre­chend dem Stand der Tech­nik, um sicher­zu­stel­len, dass die Vor­schrif­ten der Daten­schutz­ge­setze ein­ge­hal­ten wer­den und um damit die durch uns ver­ar­bei­te­ten Daten gegen zufäl­lige oder vor­sätz­li­che Mani­pu­la­tio­nen, Ver­lust, Zer­stö­rung oder gegen den Zugriff unbe­rech­tig­ter Per­so­nen zu schüt­zen. 

Zu den Sicher­heits­maß­nah­men gehört ins­be­son­dere die ver­schlüs­selte Über­tra­gung von Daten zwi­schen Ihrem Brow­ser und unse­rem Ser­ver.

Kon­takt

Für wei­tere Infor­ma­tio­nen in Bezug auf die Behand­lung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten im Ver­kehrs­mi­nis­te­rium Baden-Würt­tem­berg steht Ihnen die Online-Redak­tion des Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums zur Ver­fü­gung: presse (at) vm.bwl.de

Verant­wor­tung für das Inter­ne­t­an­ge­bot

Die Anga­ben zu den Verant­wort­li­chen für das Inter­ne­t­an­ge­bot fin­den Sie im Impres­sum.

Links zu ande­ren Web­si­tes

Für andere Web­si­tes, zu denen Sie über Links auf unse­rem Por­tal kom­men kön­nen, über­neh­men wir keine Verant­wor­tung – weder für die Gewäh­rung des Daten­schut­zes noch für deren Inhalt.

Ent­de­cken Sie feh­ler­hafte Links, sind wir für einen kur­zen Hin­weis an unsere Web­re­dak­tion dank­bar. Bitte ergän­zen Sie in Ihrer E-Mail den Hin­weis auf einen Feh­ler mit dem Link auf die ent­spre­chende Seite in unse­rem Por­tal (oben die Brow­ser­zeile kopie­ren) und die ent­spre­chende Text­stelle. Vie­len Dank.